Deponie Unter Fuhren: Signau will im Moment nicht weiterplanen

Wer ein Haus baut, der braucht dafür ein Loch. Die Erde aus diesem Loch muss in einer sogenannten Aushubdeponie abgelagert werden. Eine solche Deponie ist in Unter Fuhren in der Gemeinde Signau geplant. Dieser Standort wurde im Teilrichtplan Abbau, Deponie, Transporte (ADT) Emmental am 24. Oktober 2018 vom Amt für Gemeinden und Raumordnung genehmigt und ist am 19. März 2019 in Kraft getreten. Der Teilrichtplan ist behördenverbindlich. Die Standortgemeinden sind dazu verpflichtet, bei festgelegten Standorten auf Antrag der Standortbetreiberin die Nutzungsplanung auszulösen und diese als verantwortliche Planungsbehörde konstruktiv zu begleiten.

Im Teilrichtplan ist im Gebiet Unter Fuhren in Signau, eine Aushubablagerung mit einem Ablagerungsvolumen von 130‘000 Kubikmeter festgesetzt. Eine Festsetzung im regionalen Richtplan ADT bedeutet, dass die Interessenabwägung auf übergeordneter Ebene zu einem positiven Resultat geführt hat und dass für den betreffenden Standort der Bedarf und die Standortgebundenheit sowie die raumplanerische Abstimmung als grundsätzlich gegeben beurteilt wurden. Vorbehalten bleiben die detaillierten Abklärungen im Rahmen der Nutzungsplanung und der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Mit der Genehmigung einer Festsetzung werden die Unternehmung und die Standortgemeinde beauftragt, die konkreten Planungs-und Projektierungsarbeiten einzuleiten.

Gemeinde wurde nach Entscheid informiert

Der Deponiestandort wurde ohne Rücksprache mit der Gemeinde im 2012 bestimmt. Erstmals Kenntnis über die mögliche Deponie Unter Fuhren hat die Gemeindebehörde Signau im Rahmen der öffentlichen Mitwirkung zum Teil-Richtplan ADT Anfang 2016 erhalten. Der Rat hat sich erfolglos gegen die Aufnahme der Deponie in den Richtplan gewehrt.

Signau hat aktuell andere Prioritäten

In den Beratungen kam der Gemeinderat zum Schluss, dass aktuell sehr viele wichtige Geschäfte zu bearbeiten sind, die für die Entwicklung der Gemeinde sehr wesentlich sind. Zum Beispiel das Schulinfrastrukturprojekt Campus Signau 2024, die Entwicklung des Dorfkerns Signau und des Schulareals Schüpbach, dazu diverse Verkehrsmassnahmen. Diese Geschäfte haben für den Gemeinderat klar Vorrang vor einer Planung für die Deponie Unter Fuhren. Vor 2025 wird deshalb die Gemeinde keine weiteren Planungsschritte einleiten. Die Grundeigentümer, die Gesuchsteller und die Regionalkonferenz Emmental sind informiert über den Standpunkt der Gemeinde, heisst es in einer Mitteilung von Signau.

Für Regionalkonferenz kein Problem

Kurt Baumann, Präsident der zuständigen Kommission ADT bei der Regionalkonferenz glättet die Wogen: "Das ist ein Entscheid der Gemeinde, das ist ihr Recht. Wir als Planungsbehörde sind natürlich da mit sehr langen Fristen am planen und müssen dies so annehmen, wie es die Gemeinde entscheidet. Das zuständige Deponie-Unternehmen ist im Moment auch nicht motiviert, um vorwärts zu machen. Wir haben da also keinen Groll."

Sie müssten dies einfach jetzt in die Planung aufnehmen und weil dies eine Planung sei für die nächsten 35 Jahre, komme es auf die zwei drei Jahren Verzögerung auch nicht drauf an, so Baumann. Sie gehen davon aus, dass Signau nach 2025 mit der Planung weiterfahren würde und wenn nicht, dann hätten sie noch andere Möglichkeiten für eine Aushubdeponie.