Fragen zum Rückkehrzentrum Enggistein beantwortet

Der Regierungsrat des Kantons Bern beantwortete diverse Fragen, die Karin Berger, SP-Grossrätin aus Grosshöchstetten, zum Rückkehrzentrum Enggistein gestellt hatte. Für die Bewohnenden und ihre Kinder sei gesorgt, die Organisation "Save the Children" sei in beratender Funktion tätig, heisst es  in der Antwort. 

Karin Berger schrieb in ihrem Vorstoss, die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter NKVF habe gravierende Mängel im Betrieb der Rückkehrzentren im Kanton Bern festgestellt, insbesondere was die Unterbringung und Betreuung von Familien, Frauen und Kindern betreffe. Es lägen Verstösse gegen die UNO-Kinderrechtskonvention vor. Seit dem Februar 2022 werden alleinstehende Frauen und Familien mit Kindern im wiedereröffneten Rückkehrzentrum Enggistein untergebracht. Karin Berger richtete diverse Fragen an den Regierungsrat, unter anderem zur Sicherheit im Zentrum, zur Schulung, Schulwegsicherheit sowie zur Freizeitgestaltung der untergebrachten Kinder. Die abgewiesenen Asylbewerber erhielten aufgrund des Einführungsgesetzes zum Ausländer- und Integrationsrecht sowie des Asylgesetzes nur Nothilfeleistungen, die sich auf das verfassungsrechliche Minimum beschränken, heisst es in der Antwort des Regierungsrats. Trotzdem werde im RZB Enggistein mit 80 Betten für die Sicherheit der Bewohnenden und Beschäftigung der Kinder gesorgt. Das Zentrum sei zwar nicht barrierefrei, aber es seien zurzeit keine Personen mit einer körperlichen Einschränkung in Enggistein untergebracht. Die Liegenschaft werde regelmässig feuerpolizeilich geprüft und während sieben Tagen in der Woche und 24 Stunden am Tag sei Betreuungspersonal dre ORS Service AG in den Kollektivunterkünften anwesend. 

Die Schulung der im RZB Enggistein lebenden Kinder im volksschulpflichtigen Alter sei sichergestellt. Sie erfolge in den Regelklassen in Enggistein und Worb. "Die Primarschule Enggistein ist zu Fuss in 5 Minuten erreichbar. Die Schulen in Worb befinden sich in einer Distanz von rund 3 Kilometern vom RZB Enggistein. Alle Kinder, die Schulen in Worb besuchen, können den Schulweg mit dem öffentliche Verkehr zurücklegen und erhalten die dafür benötigten Tickets", heisst es in der Antwort weiter. Die Schulwege seien sicher. 

Auch die Freizeitgestaltung wird im Vorstoss und den Antworten der Regierung angesprochen. Das RZB Enggistein sei ruhig gelegen, es gebe genügend Platz  zum Spielen und Spielzeug für verschiedene Altersklassen. Eine Begehung mit einer Vertretung der Organisation "Save the Children" habe stattgefunden. Das Amt für Bevölkerungsdienste evaluiere die Umsetzung der Empfehlungen und werde dazu die fachliche Begleitung von "Save the Children" in Anspruch nehmen.