Keine neue Kommission in Grosshöchstetten

Gemäss der heutigen Abstimmung tritt das Kommissionsreglement der Gemeinde Grosshöchstetten ohne neue Kommission in Kraft. Dies haben die Stimmberechtigten heute unter anderem so entschieden. Die Stimmbeteiligung war pro Vorlage unterschiedlich und lag zwischen 53 und 58 %.

Jahresrechnung 2020
Die Jahresrechnung 2020 wurde mit 1‘675 Ja- zu 87 Nein-Stimmen angenommen. Sie schliesst im steuerfinanzierten Bereich mit einer schwarzen Null ab. Budgetiert war eine Aufwandüberschuss von 382‘400 Franken

Kleintanklöschfahrzeug Feuerwehr
Der Kredit von 360‘000 Franken für die Anschaffung eines Kleintanklöschfahrzeugs der Feuerwehr wurde mit 1‘500 Ja- zu 274 Nein-Stimmen gutgeheissen.

Teilrevision Kommissionsreglement
Die Stimmberechtigten haben am 10. Januar 2021 bereits einer umfassenden Teilrevision des Kommissionsreglementes zugestimmt. Diese beinhaltete Anpassungen der Kommissions- / Behördenstrukturen per 1. Januar 2022. Mit diesem ursprünglichen Gemeindeurnenentscheid vom 10. Januar 2021 haben die Stimmberechtigten den Gemeinderat ausserdem beauftragt, eine weitere Teilrevisionsvorlage des Kommissionsreglementes auszuarbeiten, welche die bisherigen Aufga-benbereiche der Baukommission, der Betriebskommission und der Kommission für öffentliche Sicherheit in zwei Kommissionen zusammenführt.

Aufgrund dessen konnten die Stimmberechtigten an der Abstimmung vom 13. Juni 2021 nun über zwei konkrete Varianten für die Schaffung einer neuen Kommission befinden. In beiden Vorlagen bleibt die aktuelle Baukommission bestehen.
Mit dem getroffenen Entscheid verzichten die Stimmberechtigten auf die Einführung einer neuen Kommission und folgen so der Abstimmungsempfehlung des Gemeinderates, welche beide Vorlagen zur Ablehnung empfohlen hat.

Vorlage a) mit neuer „Kommission Planung, Umwelt, Verkehr“
Ja-Stimmen 641
Nein-Stimmen 900

Vorlage b) mit neuer „Kommission Umwelt, Verkehr“
Ja-Stimmen 320
Nein-Stimmen 1‘194

Aufgrund der Ablehnung beider Vorlagen tritt per 1. Januar 2022 die Fassung des Kommissionsreglements gemäss Abstimmung vom 10. Januar 2021 ohne neue Kommission in Kraft. Diese umfasst eine Baukommission, Bildungskommission, Geschäftsprüfungskommission, Kommission für Kultur und Sport, Schwimmbadbetriebskommission und einen Wahl-/Abstimmungsausschuss. (pd)