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Referendum gegen Behördenorganisation Grosshöchstetten
Mit den geplanten Änderungen in der Behördenorganisation sollen auf die nächste Legislatur 2022 – 2025 einige Kommissionen aufgehoben oder angepasst werden. Der Gemeinderat hat die dafür nötigen Reglementsanpassungen publiziert. Inzwi-schen ist klar, dass das fakultative Referendum zustande gekommen ist.
Das Referendumskomitee, bestehend aus den Ortsparteien Freie Wählergruppe (FWG), FDP Die Liberalen (FDP) sowie Sozialdemokratische Partei (SP) haben bereits vor Ablauf der Referendumsfrist 214 Unterschriften zu den publizierten Reglementsänderungen eingereicht. Für das Zustandekommen des Referendums sind 154 Unterschriften (5 %) der Stimmberechtigten erforderlich.
Somit wird die Gemeindeversammlung voraussichtlich am 10. Dezember 2020 über die Teilrevision des Kommissionsreglements befinden können und entscheiden, welche Behördenorganisation künftig gelten soll. Im Fokus steht insbesondere die vom Gemeinderat geplante Aufhebung der Schulkommissionen. Es sei klar, dass dies Emotionen auslöse, sagt Gemeindepräsidentin Christine Hofer im Interview mit neo1. Aber die Kommissionen seien überholt und es brauche diese nicht mehr, so Hofer. (MM Gemeinde / neo1)
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