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Deborah Krähenbühl
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Kein E-Voting mehr für Luzerner und Berner Auslandschweizer

Müssen künftig wieder an die Urne oder brieflich abstimmen: Auslandschweizer der Kantone Bern und Luzern.

Der Kanton Genf stellt sein auch von den Kantonen Aargau, Bern und Luzern genutztes E-Voting-System per sofort ein. Dies teilte der Genfer Staatsrat am Mittwoch mit. Damit steht dieser Abstimmungskanal für die eidgenössischen Wahlen nicht zur Verfügung.

Ende November 2018 hatte der Kanton Genf angekündigt, sein E-Voting-System nicht mehr weiterzuentwickeln und den Betrieb auf Februar 2020 ganz aufzugeben. Nun habe der Genfer Staatsrat in Absprache mit den Kantonen Aargau, Bern und Luzern entschieden, das System sofort einzustellen, heisst es in der Mitteilung der Luzerner Staatskanzlei. Der Bundesrat hatte den Entscheid zur Bewilligung von E-Voting für die Wahlen vom 20. Oktober von Ende Juni auf Mitte August verschoben. Dies führe dazu, dass die Planungs- und Vorbereitungsarbeiten nicht in der erforderlichen Qualität getroffen werden könnten.

Der Kanton Bern prüft gegenwärtig eine Zusammenarbeit mit der Post als verbleibendem E-Voting-Anbieter. Da diese Prüfung aber noch nicht abgeschlossen ist, müssen die rund 18'000 Auslandschweizer im Oktober wieder konventionell wählen. Zuletzt nutzten rund 70 Prozent der Auslandberner das E-Voting-System und nur noch rund 30 Prozent den brieflichen Kanal. Auch im Kanton Luzern wurde der elektronische Abstimmungskanal rege genutzt. (sda/sz)


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