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Deborah Krähenbühl
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Ständerat lehnt Umfahrung Oberburg weiterhin ab

Die Umfahrung Oberburg bleibt ein Zankapfel. Der Nationalrat will diese mit 77 Millionen Franken unterstützen. Die Verkehrskommission des Ständerats (KVF) hingegen bleibt standfest und lehnt das Vorhaben ab.

Der Entscheid fiel mit 7 zu 4 Stimmen, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Der reguläre Planungsprozess und der Grundsatz der Gleichbehandlung aller Projekte und aller Regionen müsse respektiert werden. Die Umfahrung Oberburg erfülle die Anforderungen für eine Bundesfinanzierung nicht, heisst es in der Mitteilung.

Die Aufnahme dieses einzelnen Projektes würde nach Ansicht der KVF ein Präjudiz darstellen. Eine Minderheit der Kommission verweist wie der Nationalrat auf dessen hohen volkswirtschaftlichen Nutzen und die gute Verankerung in der Region.

Es handelt sich um die letzte verbleibende Differenz bei den Beiträgen für die nächste Generation von Agglomerationsprogrammen. Die ganze Schweiz warte nun auf Oberburg, hatte Verkehrsministerin Simonetta Sommaruga im Nationalrat gesagt.

 

Was bisher geschah:

30.04.19 - Verkehrssanierung Burgdorf/Oberburg

12.06.19 - Ständerat will keine Umfahrung Oberburg

19.06.19 - Streit um Umfahrung Oberburg geht weiter


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