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Deborah Krähenbühl
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An der Flughafenunterstützung scheiden sich die Geister

Im Mai entschied der Kanton Bern, dem Flughafen Belp mittels einem neuen Gesetz die finanzielle Unterstützung zu sichern. Begründet wurde die Schaffung des Gesetzes mit der Wichtigkeit des Flughafens für den Wirtschaftsstandort Bern. Der Flughafen sei eine wichtige Verkehrsinfrastruktur und ein wichtiger Arbeitgeber für die Region. Bis am 19. August lief die Vernehmlassung zum neuen Gesetz.

Gegen diese Idee des Kantons wehren sich unter anderem der VCS, die Vereinigung gegen Fluglärm und mehrere Parteien, darunter die Grünen und die Grünliberalen. Für eine Unterstützung des Flughafens sprechen sich die Standortgemeinde Belp und der Handels- und Industrieverein des Kantons Bern. Auch die FDP des Kantons Bern äussert sich positiv gegenüber dem Vorhaben, möchte aber noch mehrere Fragen geklärt haben. Unter anderem, wie der Businessplan des Flughafens aussieht und wie genau das sogenannte Mobilitätszentrum in Belp aussehen soll.

"Es ist nicht sinnvoll, in Zeiten des Klimaschutzes eine maroden Flughafenbetrieb mit Staatsgelder zu unterstützen. Insbesondere auch die Hauptstadt Bern hervorragend an die Flughäfen Genf, Basel und Zürich angeschlossen ist", heisst es zum Beispiel von VCS-Präsident Jan Remund. Die Argumente der Vereinigung gegen Fluglärm und er anderen Parteien haben eine ähnliche Stossrichtung. Die Vereinigung gegen Fluglärm erwägt, bei Annahme des Gesetzes, das Referendum zu ergreifen.

Für den Handels- und Industrieverein des Kantons Bern ist zentral, dass der Flughafen für die wirtschaftliche Entwicklung des Standortes Bern von zentraler Bedeutung ist. "Mehrere Firmen sind überhaupt nach Belp gezogen, weil es hier einen Flughafen gibt," sagt auch Gemeindepräsident Benjamin Marti. HIV-Direktor Adrian Hess ergänzt: "Der Kanton hat schon viel investiert in den Flughafen und es geht da auch um den Investitionsschutz, heisst, es würde nicht viel Sinn machen, jetzt dem Flughafen die Unterstützung zu künden. Der Flughafen hat eine grossen volkswirtschaftlichen Nutzen."


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