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Ersetzt die Urne die Versammlung? Gemeinden sind sich uneinig

Aufgrund der aktuellen Corona-Situation mussten viele Gemeinden in Sachen Abstimmungen dieses Jahr von der Gemeindeversammlung auf die Urnenabstimmung wechseln. Welche Erfahrungen haben die Gemeinden mit dieser Art von Abstimmung gemacht, neo1 hat nachgefragt.

Abstimmungen und Wahlen waren im Jahr 2020 eine spezielle Sache. Aufgrund der Corona-Massnahmen waren vielerorts Gemeindeversammlungen nicht möglich. Damit die Stimmbevölkerung trotzdem mitbestimmen konnte, haben viele Gemeinden in der Region auf die Urnenabstimmungen gewechselt. Eine gute Variante damit gewisse Geschäfte trotzdem beschlossen werden konnten, sagt die Gemeindepräsidentin von Entlebuch, Vreni Schmidlin gegenüber neo1. "Bei einer Versammlung und so vielen Menschen, hätte ich ein ungutes Gefühl gehabt", so Schmidlin. Aber sobald die Versammlung wieder möglich ist, möchte die Gemeindepräsidentin auch wieder eine solche durchführen.

Der Austausch hat zwar gefehlt, dafür war die Beteiligung sehr hoch. Es haben mehr Leute abgestimmt als dies bei einer Versammlung der Fall gewesen wäre, sagt Vreni Schmidlin weiter. Dies sei auch in der Gemeinde Affoltern im Emmental so gewesen, betont der bisherige Gemeindepräsident Marius Zollet im Interview mit neo1. "Es war sehr spannend, aber der Aufwand für die Verwaltung war auch viel grösser", sagt Zollet. Auch er stärkt der Gemeindeversammlung den Rücken. Bei konkreten Projekten oder ähnlich wichtigen Geschäften, sei es ihm wichtig dass die Leute direkt zusammenkommen können.

Die Gemeinde Konolfingen hatte bei ihrer Urnenabstimmung über die Rechnung vom letzten Jahr und das Budget fürs nächste Jahr befunden. Auch dort war die Stimmbeteilung höher als bei einer Gemeindeversammlung. Anstatt zwischen vier und fünf Prozent seien es 25 Prozent gewesen, bestätigt der Gemeindepräsident Heinz Suter auf Anfrage von neo1. Trotzdem möchte er nicht, dass die Gemeindeversammlungen verschwinden. "Wenn wir keine Gemeindeversammlungen machen würden, dann wären wir einfach eine Gemeinde mit einem Parlament. Ich denke, dann wären die Entscheide vermehrt parteipolitisch geprägt. Klar hat eine Gemeindeversammlung weniger Beteiligung, jedoch ist diese volksnäher als ein Parlament."

Christine Hofer, Gemeindepräsidentin von Grosshöchstetten sieht einen grossen Vorteil in der Urnenabstimmung. Sie ist der Meinung, dass der fehlende Austausch gut durch Infoveranstaltungen im Vorfeld ausgegelichen werden kann. So habe man auch genügend Zeit um zu diskutieren. An der Gemeindeversammlung will man oft nicht noch eine grosse Diksussion beginnen. Die Infoveranstaltung biete da mehr Möglichkeiten. Durch den Austausch dort, seien in manchen Fällen auch ganz neue Ideen denkbar. Auch der finanzielle Aspekt sollte keine Rolle speieln, wenn dadurch die Stimmbeteiligung höher ist und die Entscheidungen damit repräsentativer, sagt sie im Interview mit neo1.


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