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Abstimmung in Herzogenbuchsee doch wie geplant

Der Regierungsstatthalter des Verwaltungskreises Oberaargau tritt auf eine gegen die Abstimmungsbotschaft zur vorgesehenen Zonenplan- und Baureglementsänderung eingereichten Beschwerde nicht ein und entzieht einer allfälligen Beschwerde gegen seinen Entscheid die aufschiebende Wirkung. Die Urnenabstimmung vom 13. Juni 2021 kann somit durchgeführt werden.


Anfang Juni 2021 ging auf dem Regierungsstatthalteramt eine Beschwerde gegen die Abstimmungsbotschaft zur vorgesehenen Zonenplan- und Baureglementsänderung in Herzogenbuchsee ein.
Beschwerden, die sich gegen den Inhalt von Abstimmungsbotschaften richten, sind innerhalb von 10 Tagen nach Bekanntmachung der Unterlagen einzureichen. Der Regierungsstatthalter kommt im vorliegenden Fall zum Schluss, dass die Beschwerdeeinreichung Anfang Juni verspätet war, da die Abstimmungsunterlagen seit längerer Zeit (mindestens 30 Tage vor dem Abstimmungstermin) publik gemacht wurden und unter anderem auf der Homepage der Gemeinde verfügbar waren. Der Regierungsstatthalter tritt daher auf die Beschwerde nicht ein.

Dem Beschwerdeentscheid wurde die aufschiebende Wirkung entzogen, so dass die Urnenabstimmung vom 13. Juni 2021 ordnungsgemäss durchgeführt werden kann. (pd)


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