38 Einsprachen in Belp und die Hoffnung auf die Verhandlungen

Nach dem Nein zur Ortsplanungsrevision im Herbst 2021 hat der Belper Gemeinderat die Ortsplanung überarbeitet. Übergeordnete Vorgaben von Bund und Kanton sowie anstehende Infrastrukturprojekte der Gemeinde zwingen den Gemeinderat dazu, der Belper Stimmbevölkerung rasch wieder eine Abstimmungsvorlage zu unterbreiten. Nach der öffentlichen Auflage sieht sich der Gemeinderat nun mit 38 Einsprachen konfrontiert.

Das Volk hat zum Ausdruck gebracht, Belp solle nicht weiter wachsen. Mit der neuen Vorlage wird dem Willen der Belper Bevölkerung nachgelebt. Der Gemeinderat verzichtet gänzlich auf ein Wachstumsziel und lässt das Bauen auf heutigem Landwirtschaftsland nicht zu. Die schweizweit geforderte Innenentwicklung wird einzig dadurch gefördert, dass im Baureglement leicht verringerte Grenzabstände fixiert werden und auf eine maximale Ausnützungsziffer verzichtet wird.  Durch die Verschlankung darf die neue Vorlage als "Light Version" bezeichnet werden. Sie fokussiert auf wenige, im öffentlichen Interesse jedoch wichtige Anpassungen.

38 Einsprachen liegen vor
Bis am 9. Mai lief nun die Auflage und nach Ablauf der Frist landeten 38 Einsprachen auf dem Tisch der Gemeinde. Gemeindepräsident Benjamin Marti ist aber nicht beunruhigt. "Die Einsprachen beleuchten nur zwei Hauptthemen. Es sind dies die Gewässerräume und eine Zonenplanänderung beim alten Spital." Aus diesem Grund gäbe es kein Grund zur Panik. "Die Version "light" ist offenbar bei der Bevölkerung besser angekommen als der grosse Aufwisch letztes Mal."

Benjamin Marti hofft nun auf die Verhandlungen. "Wir wollen themengleiche Einsprachen wenn möglich zusammenlegen und gemeinsam behandeln. So können wir auch Zeit und Ressourcen sparen. Gerade die Einsprachen zu den Gewässerräumen zielen alle am gleichen Ort hin." Da seien sie von der Gemeinde zusammen mit den betroffenen Grundeigentümern eigentlich auf einer ähnlichen Wellenlänge.

"Wir haben alle dasselbe Ziel. Die Grundeigentümer müssen einerseits merken, dass wir von der Gemeinde ihnen nicht bös wollen und andererseits wir aber die kantonale Vorgaben umsetzen müssen." Die Gemeinde habe dort die minimalen Vorgaben schon ziemlich ausgereizt.

Es ist nun vorgesehen, die Einspracheverhandlungen vor den Sommerferien durchzuführen. "Was bis dann nicht bereinigt werden kann, dass werden wir bei der Volksabstimmung einfach so auflisten und dann mit der Abstimmung bereinigen. Wird die "OPR light" angenommen, sind die Einsprachen bereinigt", so Marti. Die Volksabstimmung über die Ortsplanung soll am 27. November erfolgen.