Abschaffung Gemeindeversammlung kommt in Grosshöchstetten definitiv vors Stimmvolk

Grosshöchstetten entscheidet demnächst definitiv über die Abschaffung der Gemeindeversammlungen. Das Initiativkomitee hat genügend gültige Unterschriften beisammen, bestätigt die Gemeinde in einer Mitteilung.

Das Initiativkomitee „Freie Wählergruppe Grosshöchstetten“ hat am 16. August 2024 eine Gemeindeinitiative „Urnenabstimmung anstelle Gemeindeversammlung (Urne statt GV)“ mit 362 gültigen Unterschriften eingereicht. Damit die Initiative gültig ist, sind 304 Unterschriften von Stimmberechtigten nötig. Der Gemeinderat hat die eingereichte Initiative geprüft und als gültig erklärt, schreibt er in einer Medienmitteilung.

Gemäss Gemeindeordnung ist die Initiative innert Jahresfrist den Stimmberechtigten zur Beschlussfassung vorzulegen. Den genauen Zeitplan habe der Gemeinderat noch nicht definiert, erklärt Gemeindepräsidentin Christine Hofer auf Anfrage. Sie verweist aber darauf, dass es bei einem allfälligen Ja zur Vorlage zwei Abstimmungen geben werde. "Zuerst geht es um einen Grundsatzentscheid. Wird dieser angenommen, kommen in einer weiteren Vorlage die Ausgestaltung und nötigen Anpassungen an die Urne."

Höhere Stimmbeteiligung, höhere Kosten

Was würde ein Ja zur Initiative für die Gemeinde bedeuten? "Definitiv eine höhere Stimmbeteiligung", sagt Christine Hofer. Bei Urnenabstimmungen beteiligen sich jeweils deutlich mehr Stimmberechtigte, als an Gemeindeversammlungen anwesend sind.

Die Abschaffung der Gemeindeversammlung würde aber auch höhere Kosten mit sich bringen, bestätigt Hofer. "Beispielsweise der Druck und Versand der Abstimmungsbotschaft sowie das Personal am Abstimmungsdatum kommt teurer als bei Gemeindeversammlungen." Aber es gehe auch in erster Linie um die Stimmbeteiligung, und nicht um die Kosten, ergänzt die Gemeindepräsidentin.

Die Position des Gemeinderats zur Initiative lässt Hofer offen. "Wir sind unterschiedlicher Meinung, haben die Vorlage aber noch nicht im Detail diskutiert. Wir werden unsere Haltung dann in der Abstimmungsbotschaft kommunizieren."