In der Stadt Burgdorf soll es künftig weniger Unterschriften für eine Initiative brauchen

In Zukunft soll es in Burgdorf einfacher sein, eine Initiative auf die Beine zu stellen. Bisher brauchte es für eine Initiative Unterschriften von zehn Prozent der Stimmberechtigten. Das heisst ungefähr 1'150 Unterschriften. Das soll sich jetzt ändern.

Die FDP Fraktion von Burgdorf ist der Meinung, dass dies eine zu grosse Hürde ist. Aus diesem Grund haben sie im März beim Gemeinderat eine Motion eingereicht, welche diese Regelung anpassen soll. In Zukunft soll es für eine Initiative nun noch 1'000 Unterschriften benötigen. Das hat der Stadtrat nun am Montag einstimmig beschlossen. Der Gemeinderat ist ebenfalls dieser Meinung, wie der Stadtpräsident von Burgdorf, Stefan Berger, sagt:

"Es war eine komplizierte Hürde mit zehn Prozent der Stimmberechtigten. Es ist eine Zahl, welche manchmal höher war und manchmal tiefer. Es ist richtig, dass wir nun über diese Zahl sprechen. Auch mit Blick auf die Demokratie, dass diese Hürde kleiner wird und für alle verständlicher."

Wie viele Unterschriften es schlussendlich für eine Initiative braucht, ist noch nicht klar. Stefan Berger meint:

"Ich glaube, wir werden gemeinsam mit dem Stadtrat eine gute Lösung finden. Diese 1000 Unterschriften sind auch für den Stadtrat verhandelbar."

Eine solche Anpassung der Gemeindeordnung sei aber auch mit Aufwand verbunden. Deshalb will der Gemeinderat weitere Punkte sammeln, welche angepasst werden müssen. Erst dann soll es zur Abstimmung kommen. Die Änderungen sollen aber spätestens bis 2028 gemacht sein.