Langenthaler Stadtrat kann digital tagen

Home-Office, Teams-Sitzung, Skype-Besprechung oder hybride Meetings: Seit der Corona-Pandemie sind uns diese Arten von Zusammenkünften und Arbeitsweisen viel geläufiger als vorher. Weil wir zu Hause bleiben musstenund von zu Hause aus arbeiten mussten. In diesem Zusammenhang ist mit der Corona-Pandemie ein Ruck durch die Gesellschaft. Auch die Politik wurde weder von der Pandemie noch vom Fakt, sich digital zu treffen verschont geblieben.

Der Langenthaler Stadtrat Diego Clavadetscher sagt in diesem Zusammenhang: "Die Corona-Pandemie hat vor allem eines gebracht. Dass es allen klar ist, dass auch das Unmögliche oder Unvorstellbare möglich werden kann. Wir wollen in der Lage sein, dass der Langenthaler Stadtrat auch in solchen Zeiten nicht ausfällt, sondern eben auch digital tagen kann.

Aus diesem Grund musste der Langenthaler Stadtrat an seiner Sitzung die Geschäftsordnung teilrevidieren. Der Stadtrat hat diesem Begehren mit 38 zu 0 Stimmen einstimmig stattgegeben. Stadtrat und Sprecher der Geschäftsprüfungskommission GPK für dieses Geschäft, Diego Clavadetscher betont: "Es hilft der Stadt, dass wenn wieder so eine Pandemie-Situation kommt und man keine Möglichkeit hat, analoge Sitzungen durchzuführen, das Parlament eben digital tagen kann und wichtige Entscheide fällen kann. In einer Ausnahmesituation ein wichtiger Aspekt."

Wichtig sei aber auch, dass noch nicht jetzt alles ganz genau geregelt ist, dass man eben dann dem Moment entsprechend reagieren kann. Unter anderem deshalb hat die GPK noch zwei kleine Anpassungen gemacht beim Vorschlag für die Revision der Geschäftsordnung. Auch diese wurden einstimmig angenommen.

"Es ist zweischneidig, was wir heute Abend nun geändert haben. Einerseits kann das Stadtratsbüro schon in einem grösseren Umfang Vorentscheidungen treffen. Aber es sind eben auch nur Vorentscheidungen." Dies sei ebenfalls zentral, so Clavadetscher. "Diese Entscheidungen müssten dann vom Stadtrat noch genehmigt werden. Das gibt diesen Sonderlösungen demokratische Legitimität."

In Zukunft ist es also dank dieser Anpassung der Geschäftsordnung vom Stadtrat Langenthal so, dass digitale Sitzungen möglich sind. "Dies sollen aber Ausnahmefälle blieben. Der Rat ist ein anaologes, demokratisches Konstrukt, das von Angesicht zu Angesicht funktioniert", sagt Diego Clavadetscher abschliessend.