Unterschriftensammeln soll in Langenthal einfacher werden

Die Volksrechte sind ein wichtiger Bestandteil der Demokratie. In Langenthal allerdings bestehen für die Nutzung dieser Rechte grosse Unterschriftshürden. Mit aktuell 900 Unterschriften für Initiativen und 400 Unterschriften für fakultative Referenden ist die Anzahl der benötigten Unterschriften im Vergleich zu anderen Gemeinden im Kanton Bern sehr hoch. Der Stadtrat hat aus diesem Grund gestern eine Motion zur Senkung dieser Hürden an den Gemeinderat überwiesen.

Die hohen Hürden dienen dazu, dass Initiativen oft nicht zustande kommen oder Volksrechte gar nicht erst ergriffen werden. Eine solche Hürde kann zu einer Lähmung der demokratischen Teilhabe führen und politische Frustrationen bei der Bevölkerung auslösen.

Im Vergleich dazu haben Thun, Bern und verschiedene andere grössere Gemeinden im Kanton Bern verhältnismässig niedrigere Unterschriftshürden für Initiativen und Referenden und/oder längere Sammelfristen. Dies zeigt, dass es möglich ist, die bestehenden Unterschriftszahlen zu senken, ohne dass dadurch übermässig oft Initiativen und Referenden ergriffen werden.

Eine Senkung der Unterschriftshürden für Initiativen auf 500 und Referenden auf 250 Unterschriften würde dazu beitragen, dass die Volksrechte in Langenthal attraktiver und die Gemeindepolitik zugänglicher werden. Die Menschen würden sich mehr an der Politik beteiligen. Insbesondere im Fall von fakultativen Referenden sollte die Sammelfrist moderat verlängert werden, um den Menschen mehr Zeit für das Sammeln von Unterschriften zu geben.

Durch eine Senkung der Hürden können die Volksrechte effektiver genutzt werden, was zu einer stärkeren demokratischen Teilhabe führt. Stadtpräsident Reto Müller hat keine Angst vor einer Flut an Volksbegehren und Referenden: "Es ist eine Möglichkeit, das Stimmvolk zu demoratischer Teilhabe zu bewegen. Dass nun deswegen eine Flut an Initiativen eingereicht werde kann ich mir aber nicht vorstellen."