Geschlechter, Parteien, Kantone - Wer sollte im Bundesrat vertreten sein?

Am 7. Dezember wählt das Schweizer Parlament zwei Personen neu in den Bundesrat. Kurz nach den jeweiligen Rücktritten von Ueli Maurer (SVP) und Simonetta Sommaruga (SP) wurde rege diskutiert, wer als Nachfolge in den Bundesrat will und wer die Fähigkeiten dazu mitbringt. Welche Kriterien muss eine Person überhaupt erfüllen? Welche Merkmale zählen? Und welche ist die beste Zusammensetzung im Bundesrat? Diese Fragen beantwortet die Politikwissenschaftlerin Isabelle Stadelmann im Wochengespräch.

"Die möglichen Kandidierenden müssen zur richtigen Zeit am richtigen Ort sein" sagt Isabelle Stadelmann. Sie arbeitet an der Universität Bern am Institut für Politikwissenschaft, im Bereich vergleichende Politik. "Exekutiverfahrung ist sicher wichtig. Dazu kommen aber auch die klassischen schweizerischen Kriterien,  dass der Bundesrat aus Frauen und Männer bestehen soll und dass alle Landesteile vertreten sein sollen zum Beispiel. Es gibt viele informelle Kriterien, die zusammenkommen." Zu diesen Vorgaben gibt es kein Gesetz, es sind  inoffizielle Vorgaben, an die sich das Parlament bei der Wahl hält. Auch die Partei spielt eine Rolle: «Es wird anerkannt, dass bei einer Ersatzwahl die Parteien weiterhin gleich vertreten sein sollen», so Isabelle Stadelmann.

Die Geschlechterfrage im Bundesrat

Kurz nach der Bekanntgabe von Simonetta Sommaruga, dass sie zurücktreten werde, hat die SP mitgeteilt, dass sie nur Frauen für die Wahl nominieren wolle. «Das war etwas ungeschickt. Die SP hat gute Gründe, Frauen zu nominieren. Allerdings hätte sie das einfach tun können und sagen können, dass sie zwei fähige Frauen für das Amt nominiert, ohne vorher festzulegen, dass es Frauen sein müssen. So wurde die ganze Diskussion grösser gemacht, als sie ist», meint Isabelle Stadelmann. So sei es zu einer Diskussion geworden um Quotenfrauen - dass sei meistens negativ für die Frauen und die würden dies auch nicht verdienen. Warum das Frauen Ticket der SP – auch historisch betrachtet – Sinn macht, erzählt Isabelle Stadelmann im neo1 Wochengespräch.

Am Freitag wurde von der SVP bekannt gegeben, dass der Uetendorfer Gemeindepräsident und Nationalrat Albert Rösti und der Zürcher Ex-Nationalrat Hans-Ueli Vogt für die Wahl in den Bundesrat nominiert sind. Ständerat Werner Salzmann aus Mülchi unterlag Vogt im vierten Wahlgang nur ganz knapp.

Die SP hat sich dafür entschieden nur Frauen für die Bundesratswahl zu nominieren.