Ist Huttwil bereit für die Steuererhöhung?
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Eine Steuererhöhung liegt in der Huttwiler Luft
Zwei Tage lang dauerte die Klausur des Huttwiler Gemeinderates. Hauptthema: Die Gemeindefinanzen. Das grosse Problem, das Huttwil hat ist, dass die Gemeinde zwar immer mehr Zuzüger hat, diese aber wenig Steuerkraft mitbringen und tendenziell auch den Sozialdienst belasten. Für die Gemeinde eine grosse Herausforderung.
Eine Lösung dafür wäre, das spärlich vorhandene Sparpotenzial der Gemeinde auszuschöpfen. Oder dann eben die nicht weniger heikle weil unpopuläre Massnahme einer Steuererhöhung ins Auge zu fassen. "Dies versuchen wir zu verhindern. Niemand zahlt gerne mehr Steuern. Auch ich nicht", sagt Gmeindepräsident Walter Rohrbach an einer Pressekonferenz zur Gemeinderatsklausur.
"Trotzdem müssen mir uns damit auseinanderzusetzen, die Steuern von heute 1.62 Steuerzehntel auf das kantonale Mittelmass um rund 1.72 Steuerzehntel zu erhöhen. Das ist für den Gemeinderat die Schmerzgrenze." Weil mit Einsparungen komme man kaum auf einen grünen Zweig, betont der Huttwiler Finanzminister Marcel Sommer. "Wir haben nur rund 20 Prozent unserer Ausgaben im Budget, welche wir beeinflussen können. Der Rest ist fix und vorgegeben."
Der Gemeinderat hat der Finanzkommission den Auftrag gegeben, dass alle Abteilungen schauen, dass sie maximal 10 Prozent einsparen können. Wo dies möglich ist, wird sich bei der Budgetdebatte dann zeigen. Fakt ist: Huttwil will bei den freiwilligen Ausgaben für unter anderem die Badi, die Bibliothek, den Campus und die Vereine nicht rütteln. "Das sind wichtige Attraktivitätsfaktoren unserer Gemeinde. Da bewegen wir uns auf dünnem Eis."
"Vielleicht findet die Finanzkommission noch irgendwo Sparpotenzial. Die Hoffnung stirbt zu letzt", so Rohrbach. Sonst muss die Huttwiler Stimmbevölkerung am Schluss an der Gemeindeversammlung im Juni trotzdem zu einem Budget Ja sagen für das nächste Jahr mit Steuererhöhung.
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