Herzogenbuchsee: Initiative zu Urnenabstimmung angenommen

Über Projekte, die mehr als eine Million Franken kosten, soll die Stimmbevölkerung in Herzogenbuchsee in Zukunft an der Urne entscheiden. Die Gemeindeversammlung hat eine entsprechende Intiative angenommen.

Weil bei Urnenabstimmungen viel mehr Stimmberechtigte ihre Meinung abgeben, soll es obligatorisch werden, dass in Herzogenbuchsee über alle Geschäfte, die mehr als eine Million Franken kosten, an der Urne entschieden wird. Das forderte eine Gemeindeinitiative, die über 600 Bürgerinnen und Bürger unterschrieben - neo1 berichtete. Nun hat die Gemeindeversammlung entschieden: Diese Initiative tritt in Kraft. Zwei Drittel der 189 Anwesenden haben sich für die Regelung ausgesprochen, das Geschäfte über 1 Million Franken an die Urne kommen, so Gemeindepräsident Markus Loosli im Interview. "Ein zweiter Punkt war, das wiederkehrende Ausgaben von 250'000 Franken an die Urne kommt. Das wurde ohne Gegenstimmen beschlossen. Weiter beschloss die Gemeindeversammlung mit einem Verhältnis von 2 zu 1, dass auch das Budget, wenn es eine Steuererhöhung beinhaltet an die Urne kommt." Auch grosse Umzonungen werden in Buchsi in Zukunft an der Urne entschieden.

Markus Loosli sei froh, dass das Ergebnis deutlich ausfiel. Es könnte nun aber auch sein, dass nicht mehr viele Leute an die Gemeindeversammlungen kommen, wenn dort nur noch die kleineren Geschäfte behandelt werden. "Bei grossen Geschäften haben wir schon bis jetzt Informationsveranstaltungen gemacht. Das werden wir weiterführen und eventuell wird es zusätzliche solche Veranstaltungen geben", so Markus Loosli. Dass die Beteiligung an der Urne Urne höher ist, sei für Herzogenbuchsee aber ein Vorteil. 

Initiativ-Komitee freut sich

Das Komitee, welches die Initative eingereicht hat, freue sich über den Entscheid, heisst es in einer Medienmitteilung.  Mit der Unterstützung des Anliegens habe Herzogenbuchsee die Demokratie gestärkt.