Langenthal hebt das Reglement über die Schutzraumeinrichtung auf

1990 hat die Stimmbevölkerung von Langenthal entschieden, dass die Stadt für rund 2 Millionen Franken sogenannte Schutzraumeinrichtungen beschaffen soll. Langenthal hat sich um die Einrichtungen, konkret Liegestellen und Trockenklossets, gekümmert. Bis jetzt. Der Stadtrat hat am Montagabend das entsprechende Reglement aufgehoben.

Über die Jahre gab es kaum mehr grosse Investitionen. Die Stadt Langenthal hat rund 1.5 Millionen Franken ausgegeben. Das Reglement sei auch aus der Zeit gefallen und Langenthal gehöre noch zu ein paar wenigen Gemeinden im Kanton Bern, welche solche Schutzraumeinrichtungen betreiben. Deshalb hat der Stadtrat beschlossen das Reglement aufzuheben.
"Es macht mehr Sinn und ist auch im übergeordnetem Recht so geregelt, dass private Leute selber solche Schutzeinrichtungen beschaffen. Dies ist auch fair, weil die Leute, welche keinen Schutzraum besitzen, eine Abgabe zahlen", sagt der zuständige Gemeinderat Markus Gfeller im Gespräch mit neo1.

Die Gemeinde Langenthal spürt dies nicht in erster Linie in der Kasse: "Aber es wäre schon so gewesen, dass die Schutzeinrichtungen irgendwann auch alt geworden wären und wir sie ersetzen hätten müssen", sagt Markus Gfeller weiter.

Die SVP von Langenthal wollte das Geschäft zurückweisen. Es brauche noch mehr Abklärungen betreffend Sicherheit. Gerade auch weil sich die Weltlage weniger stabil präsentiert als noch vor zum Beispiel 5 Jahren. Der Antrag hatte im Stadtrat aber keine Chance.

Falls kein Referendum ergriffen wird, ist das Reglement zu den Liegestellen und Trockenklossets ab dem 30. Juni ersatzlos gestrichen.