Oberdiessbach: Beschwerde gegen Budget abgewendet

In der jüngsten Gemeindeversammlung von Oberdiessbach sorgte ein Bürger für Aufsehen: Er drohte mit einer Beschwerde gegen das geplante Budget. Doch nach bilateralen Gesprächen konnte die Angelegenheit schlussendlich geklärt werden.

Bettina Gerber, Gemeindepräsidentin von Oberdiessbach erklärt, dass der Bürger insbesondere mit den vorgesehenen Investitionen im Bereich des Tiefbaus, also für Strassenarbeiten, unzufrieden war. In Zusammenarbeit mit einer Juristin des Kantons Bern setzten sich die betroffenen Parteien zusammen, um die offenen Fragen zu klären. Laut Gerber konnte so eine Lösung gefunden werden, die den Bürger letztlich davon abhielt, die Beschwerde einzureichen.

Wäre es zu einer Beschwerde gekommen, hätte dies weitreichende Konsequenzen für die Gemeinde gehabt. Denn in einem solchen Fall wären nur Lohnauszahlungen und Verpflichtungen, die bereits zuvor eingegangen wurden, möglich gewesen. Anderweitige Ausgaben dürfen nicht getätigt werden. Dies weiss die Gemeinde noch vom letzten Jahr. Schon damals gab es eine Beschwerde gegen das Budget. Die wurde jedoch Mitte Februar vom Regierungsstatthalteramt vorzeitig zurückgezogen.