Das Komitee stört sich an den Visualisierungen. (Bild: Halter AG)
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Abstimmung zur Sternenmatt in Worb kann stattfinden
Die Stimmberechtigten der Gemeinde Worb entscheiden am kommenden Abstimmungswochenende wie geplant unter anderem über die Umnutzung der Sternenmatt. Das Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland hat das Gesuch um Absetzung/Verschiebung der Abstimmung abgelehnt.
Der Beschwerde sei auch die aufschiebende Wirkung entzogen worden, teilte das Regierungsstatthalteramt am Donnerstag mit. Eine Beurteilung der Beschwerde vor der Abstimmung sei aufgrund der knappen zeitlichen Verhältnisse nicht möglich.
Im heutigen Zeitpunkt habe bereits ein grosser Teil der Stimmberechtigten brieflich abgestimmt. Eine Verschiebung der Abstimmung greife in die politischen Rechte der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ein, heisst es in der Medienmitteilung.
Die Stimmberechtigten hätten Anspruch darauf, dass die angesetzte Abstimmung am vorgesehenen Termin stattfinde. Zudem wäre eine Absetzung der Abstimmung für die Gemeinde Worb mit erheblichen Kosten verbunden, wie das Regierungsstatteramt weiter festhält.
Kritik an Abstimmungsbotschaft
Beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland war eine Beschwerde gegen die Abstimmungsbotschaft zur Anpassung der Nutzungsplanung "Zone mit Planungspflicht K10, Sternenmatt, Worb" eingegangen. Die Beschwerdeführenden rügten im Wesentlichen, die Visualisierungen des Investors seien unkritisch und unkommentiert in die Abstimmungsbotschaft aufgenommen worden.
Auf diese Wiese werde den Stimmberechtigten suggeriert, dass genau dieses Projekt zur Abstimmung gelange. Abgestimmt werde jedoch nur über den Zonenplan und die Änderung des Baureglements. Nicht Gegenstand der Abstimmung sei ein konkretes, auf der Zonenplanänderung basierendes Bauprojekt, wurde weiter bemängelt. (sda)
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