Oberdiessbach sagt Nein zu Tempo 30

Der Kanton Bern und die Gemeinde Oberdiessbach wollen auf der Ortsdurchfahrt und im Dorfkern Tempo 30 einführen. Die beiden Projekte sind aufeinander abgestimmt. An der Gemeindeversammlung am Montag 10. Juni 2024 stimmte Oberdiessbach über beide Projekte ab. Das Resultat: Oberdiessbach will weder auf der Kantonsstrasse noch im Dorfkern auf die Bremse treten. 

Ziel des Kantonsprojekts wäre gewesen, dass die vielbefahrene Durchgangsstrasse weniger lärmig und sicherer wird. Das mittels eines sogenannten Flüsterbelags und einer Temporeduktion auf Tempo 30.  Konkret geht es um 700 Meter. Unter anderem diese 700 Meter verursachten gestern einen Auflauf von 491 stimmberechtigten Oberdiessbacher:innen an der Gemeindeversammlung. Die Diskussion über das Projekt wurde eröffnet. Gleich die erste Wortmeldung verlangte, dass die Abstimmung im Geheimen erfolgt. Statt wie gewohnt öffentlich mit Handzeichen abzustimmen, sollen Stimmzettel verteilt werden. Diese sollen ausgefüllt und in die Urne gelegt werden. Dieser Antrag wurde angenommen. Nach weiteren teils hitzigen Wortmeldungen für und gegen Tempo 30 wurden die Stimmzettel verteilt und abgestimmt. 

Differenz beim Auszählen

Nach langer Diskussion und anschliessender geheimen Abstimmung, will die Gemeindepräsidentin Bettina Gerber das Resultat verkünden. "Es ist spät und wir haben keine guten Nachrichten. Es gab einen Fehler beim Auszählen. Es bleibt eine Differenz, die wir so nicht stehen lassen können." 50 Stimmen Differenz zwischen den gezählten anwesenden Stimmberechtigten und gezählten eingegangen Stimmzettel. Es musste erneut abgestimmt werden. Beim zweiten Anlauf klappt es. Der Fehler lag darin, dass eine Reihe von Stimmberechtigten von zwei Stimmenzähler doppelt gezählt wurde.  

Deutliches Ergebnis - Resultat jedoch nicht verbindlich

Das Ergebnis der Abstimmung zu Tempo 30 auf der Kantonsstrasse fällt mit 311 Nein-Stimmen zu 175 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen deutlich aus. Es besteht auch hier noch eine Differenz von drei Stimmen. Das Resultat sei so aber vertretbar und wird nun dem Kanton Bern so weitergeleitet. Bei der Abstimmung handelte es sich um eine sogenannte Konsultativabstimmung. Soll heissen: Auch wenn die Oberdiessbacher Bevölkerung zu Tempo 30 auf der Kantonsstrasse "Nein" gesagt hat, ist das für den Kanton rechtlich nicht verbindlich. "Der Kanton Bern ist Eigentümer der Strasse. Der zuständige Projektleiter hat mir jedoch zugesichert, dass der Kanton akzeptiere, wenn Oberdiessbach sich gegen Tempo 30 entscheidet. Das Projekt wandert nun wahrscheinlich in eine Schublade und ruht dort", erklärt Bettina Gerber. Die Strasse muss ohnehin saniert werden. Wie es nun genau weiter geht, ist noch unklar, so Gerber. 

Auch beim Gemeindeprojekt wird Tempo 30 abgeschmettert

Beim gemeindeeigenen Projekt soll die Verkehrssicherheit des Dorfkerns in Oberdiessbach verbessert werden.  Dafür sind verschiedene Massnahmen vorgesehen. Eine davon ist Tempo 30 in einem bestimmten Perimeter. Das Projekt wird so oder so weiterverfolgt an der Gemeindeversammlung stellte der Gemeinderat nur die Frage an die Bevölkerung ob dies mit oder ohne Tempo 30 geschehen soll.  Auch hier war das Resultat deutlich. Mit 198 Ja-Stimmen gegen 287 Nein-Stimmen, bei 2 Enthaltungen entscheidet sich Oberdiessbach gegen die Ausarbeitung des Projekts mit Tempo 30. 487 Stimmzettel sind eingegangen. 

Das Projekt wird nun ohne Tempo 30 ausgearbeitet.